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10. November 2007
Landesversammlung
Die Landesversammlung fand heuer in der Meistersingerhalle in Nürnberg statt. Der Saal war bis auf den letzen Platz besetzt. Die wichtigsten Themen waren: Bildung, Transrapid und die neuen Leitlinien.
Die diesjährige Landesversammlung war gut besucht. Unser Ortsvorsitzender, Martin Landeck machte sich auch in seiner Funktion als Bezirksgeschäftsführer von Oberfranken für eine verbesserte Ausarbeitung der Leitlinien stark.
Die Versammlung begann leicht verspätet. Das lag allerdings an den widrigen Wetterverhältnissen: Erster Schneefall in weiten Teilen Bayerns. Jürgen Horst Dörfler, Vorsitzender der Nürnberger Bürgerliste Freie Wähler begrüßte die Versammlungsteilnehmer. "Ich stehe persönlich für die Prinzipien der Freien Wähler: Bürgernähe, Unabhängigkeit und Sachlichkeit!" sagte er, und: Nürnberg und Bayern brauchen Freie Wähler - im Stadtrat und im Landtag.
Dörfler ist Dipl. Betriebswirt und leistet in Nürnberg eine großartige Aufbauarbeit. Er hat die Freien Wähler zu einer starken politischen Kraft gemacht. Hier werden bei der Landtagswahl 2008 mit Sicherheit weniger Stimmen für die CSU zu zählen sein. Nicht zuletzt engagiert er sich auch mit seinen Leuten in Gräfenberg bei Veranstaltungen gegen Rechtsradikalismus. Dafür sei ihm an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön aus Oberfranken gesagt.
In Anbetracht der verloren gegangenen Zeit beschränkte sich die Bezirksvorsitzende von Mittelfranken Karin Knorr bei ihrer Rede auf wenige Minuten.
Ihre Schwerpunkte sieht Karin Knorr in den Aufgaben der Kommunalpolitik, die soziale Kompetenz der FW. Dies machte Sie in ihrer Rede deutlich. Vor allem die Stärkung des Mittelstands und des Handwerks sind Felder, die eine hohe soziale Verantwortung der politisch Handelnden erfordern. Wichtig in der Metropolregion Nürnberg ist der ländliche Raum, der nicht abgehängt werden darf.
Im Verlauf der Veranstaltung trat sie unter anderem auch als Landratskandidatin ans Rednerpult. Weitere Kandidaten, die sich um das Amt des Landrats bzw. als Landrätin bewerben hatten an diesem Tag die Gelegenheit sich vorzustellen. Des Weiteren wurden auch einige Oberbürgermeister- kandidaten vorgestellt.
Landesvorsitzender Hubert Aiwanger diskutierte die Sachthemen mit den Teilnehmern in der Versammlung. Zu erst ging es um die Bildungspolitik. Hier wurde gefordert, dass auch kleinere Klassen in den Schulen möglich sein müssen. Besonders auf dem Land können durch Klassenstärken unter 15 Schülern der Erhalt von Schulen gesichert werden. Dazu dürfte die Schülerzahl pro Klasse auch auf zehn abgesenkt werden.
Auch Beim Büchergeld waren sich alle Anwesenden Einig: Nicht nur eine Aussetzung, sondern die komplette Abschaffung muss beschlossen werden. Aus Fürth wurde berichtet, dass die Gymnasiallehrer 14.000 Stunden nur mit der Eintreibung des Büchergeldes beschäftigt waren.
Der Leherermangel in Bayern sei eine echte Herausforderung für die Politik, weil hier versäumt worden ist, eine vorausschauende Personalpolitik zu betreiben. Schließlich hätte man sich anhand der Geburtenrate, der Schülerzahlen und der zu erwartenden Pensionierungen von Lehrpersonal frühzeitig ausrechnen können, wie sich die Situation entwickeln würde. Damit wäre die heutige Lehrerknappheit auf jeden Fall zu verhindern gewesen.
Nach der Mittagspause wurde das Thema Transrapid erörtert. Die Teilnehmer waren sich in allen Punkten einig: Der Bau einer Transrapid-Bahn vom Münchener Hauptbahnhof zum Flughafen im Erdinger Moos ist zu teuer. Die Kalkulation aus dem Jahr 2002 kann bei den heutigen Preisen keine Gültigkeit mehr haben. Allein die dreiprozentige Mehrwertsteuererhöhung muss eine Kostensteigerung verursachen.
Darüber hinaus ist der Transrapid für Langstrecken konstruiert. Er kann auf einer Kurzstrecke von weniger als 40 Kilometern gar nicht seine Höchstgeschwindigkeit erreichen. Zudem sind Schnee und Eis, sowie Äste und Steine, die auf die Trasse fallen bei dieser Technik ein weitaus größeres Problem, als bei herkömmlichen Schienenfahrzeugen. Das Unfallrisiko wird aber in den Medien bewusst verschwiegen. Darüber hinaus sieht die Energiebilanz dieses Verkehrsmittels auch nicht gut aus: Der Zug schwebt mit weniger als zwei Zentimeter Abstand über die Trasse. Bei Schneefall muss die Trasse beheizt werden, damit der Schnee den Zug nicht behindert. Schienenfahrzeuge können selbst bei einer Schneehöhe von einem halben Meter noch problemlos fahren.
Einer von vielen Landratskandidaten der Freien Wähler in Bayern, Peter Meyer, stellte sich in der Versammlung vor. Der gelernte Jurist ist bereits seit vielen Jahren in der Regierung von Oberfranken in einer leitenden Position tätig. Nun bewirbt er sich 2008 für das Amt des Landrats im Landkreis Bayreuth.
Bevor der humorvolle 44-jährige Familienvater nach Bayreuth ging, war er im Landratsamt Forchheim tätig. Er engagiert sich im FW-Bezirksverband Oberfranken als Rechtsreferent und ist als Vertreter Oberfrankens Beisitzer im Landesvorstand.
Der Kandidat der Freien Wähler ist hervorragend als "Chef" im Landratsamt Bayreuth geeignet. Die gesamte Vorstandschaft wünscht ihm und natürlich auch seinen vielen Kolleginnen und Kollegen Viel Erfolg.
Im Bezirksvorstand von Oberfranken war man sich einig: Die Leitlinien sind thematisch einwandfrei. Inhaltlich müssen noch einige Punkte geändert und ergänzt werden, sowie kritische Aussagen entschärft bzw. herausgenommen werden. Stilistisch wird sich Geschäftsführer Martin Landeck noch mal mit dem Papier auseinandersetzen. Den Auftrag dazu bekam er in der Versammlung von Hubert Aiwanger.
